AGB

 Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Online Shop von Cleo goes gold

1.  ANWENDUNGSBEREICH

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, die über den Webshop „Cleo goes gold“, abrufbar unter https://cleogoesgold.com/ von Monika Weischenberg, monika.weischenberg@cleogoesgold.de, (nachfolgend „ANBIETER“) mit Kunden und Auftraggebern (nachfolgend "KUNDE") geschlossen werden.

(2) Diese AGB gelten in der jeweils bei Vertragsschluss gültigen, aktuellen Fassung.

(3)Diese AGB haben ausschließliche Geltung. Abweichende AGB des KUNDEN werden nicht anerkannt, es sei denn, der ANBIETER stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(4) Der KUNDE ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (5) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in der einzelvertraglichen Regelung oder in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

2. VERTRAGSSCHLUSS

(1) Der KUNDE kann aus dem Sortiment des ANBIETERS Produkte, insbesondere künstlerisch gestalteten Echtgold-Schmuck auswählen und diesen über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Die Präsentation oder Bewerbung von Waren im Webshop des ANBIETERS stellt kein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der KUNDE hat die Möglichkeit, im Webshop des ANBIETERS ein Kundenkonto anzulegen.

(2) Im Webshop wird die Bestellung des KUNDEN nach Betätigen des Buttons „Kaufen“ an den ANBIETER geschickt. Damit gibt der KUNDE einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der KUNDE die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der KUNDE durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese AGB akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(3) Der ANBIETER schickt daraufhin dem KUNDEN eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und der KUNDE über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des KUNDEN beim ANBIETER eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

(4) Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den ANBIETER zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzbestimmungen und Auftragsbestätigung) dem KUNDEN vom ANBIETER als E-Mail oder Papierausdruck zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird, sofern erforderlich, unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den ANBIETER erfolgt nicht.

(5) Zahlt der KUNDE mittels einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von dem Online-Anbieter PayPal angebotenen Zahlungsart, wird der KUNDE auf die Webseite von PayPal weitergeleitet. Dort kann der KUNDE seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlungsanweisung an PayPal bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Webshop fordert der ANBIETER PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Der ANBIETER erklärt für diese Fälle schon jetzt die Annahme des Angebots des KUNDEN in dem Zeitpunkt, in dem der KUNDE den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

(6) Bei Auswahl der angebotenen Zahlungsart Sofortüberweisung von Klarna wird der KUNDE nach Abgabe der Bestellung auf die Webseite des Online-Anbieters Sofort GmbH weitergeleitet, wo der KUNDE die Zahlungsanweisung bestätigt. In diesem Fall erklärt der ANBIETER schon jetzt die Annahme des Angebots des KUNDEN in dem Zeitpunkt, in dem der KUNDE den die Zahlungsanweisung abschließenden Button anklickt.

(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(8) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der KUNDE hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom ANBIETER versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der KUNDE bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom ANBIETER oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

3. INDIVIDUELL GESTALTETE WAREN/SONDERANFERTIGUNGEN NACH KUNDENSPEZIFIKATION

4. LIEFERUNG UND VERFÜGBARKEIT

(1) Von dem ANBIETER angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung des ANBIETERS, vorherige Zahlung des Kaufpreises durch den KUNDEN vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Waren im Webshop des ANBIETERS keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie in der Regel 4-6 Wochen.

(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des KUNDEN keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der ANBIETER dem KUNDEN dies unverzüglich mit. Dies gilt auch für den Fall, dass das Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar ist. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der ANBIETER von der Erklärung der Annahme des Angebots des KUNDEN ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3) Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich des ANBIETERS liegen (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) und nicht schuldhaft vom ANBIETER verursacht wurden, ist der ANBIETER berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist. Während der Zeit des Hindernisses kommt der ANBIETER nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.

(4) Es gelten die folgenden Lieferbeschränkungen: Der ANBIETER liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland, Mitgliedsstaaten der EU.

5. PREISE, VERSANDKOSTEN

(1) Alle Preise, die in dem Webshop des ANBIETERS angegeben sind, verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders festgelegt, in Euro brutto einschließlich der jeweils gültigen Umsatzsteuer. Der Gesamtpreis inklusive Umsatzsteuer wird dem KUNDEN auf der Bestellübersichtsseite vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

(2) Der ANBIETER liefert an den KUNDEN versandkostenfrei, es sei denn, der KUNDE und der ANBIETER haben ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

(3) Der Versand der Ware erfolgt per versichertem Postversand. Das Versandrisiko trägt der ANBIETER, wenn der KUNDE Verbraucher ist.

(4) Der KUNDE hat im Falle eines berechtigten Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen, wobei versicherter Versand gewählt werden muss.

6. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

(2) Sofern der KUNDE Unternehmer ist, beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom ANBIETER gelieferte Sachen 12 Monate.

(3) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nicht, es sei denn, eine solche wurde ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Produkt abgegeben.

8. HAFTUNG

(1) Der ANBIETER haftet im Falle von Arglist, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unbeschränkt nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Schäden, die von dem ANBIETER durch leichte Fahrlässigkeit verursacht wurden, werden nur ersetzt, wenn es sich dabei um die Verletzung einer wesentlichen Pflicht handelt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der KUNDE regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung des ANBIETERS zudem auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen der ANBIETER nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen und angesichts des Charakters der vertraglichen Vereinbarungen typischerweise rechnen musste.

(3) Für den Verlust oder die Beschädigung von Daten und deren Wiederherstellung haftet der ANBIETER nur dann, wenn ein solcher Verlust auch durch angemessene, ordnungsgemäße Datensicherungsmaßnahmen durch den KUNDEN nicht vermeidbar gewesen wäre.

(4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des ANBIETERS sowie zugunsten sonstiger Dritter, derer sich der ANBIETER zur Vertragserfüllung bedient, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(5) Fälle gesetzlich zwingender Haftung (z. B. Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz) und die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt. Ebenso gelten die sich aus Ziff. 8.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen nicht, soweit der ANBIETER eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat oder der ANBIETER und der KUNDE eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben.

9. WIDERRUFSBELEHRUNG FÜR VERBRAUCHER

10. EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des ANBIETERS.

11. SCHUTZ- UND URHEBERRECHTE

(1) Der ANBIETER ist entweder selbst Urheber der in dem Webshop angebotenen Produkte oder hat ggf. von dem jeweiligen Urheber ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den Produkten erhalten und ist befugt, die jeweiligen Produkte zu verwenden, an den KUNDEN zu verkaufen, dem KUNDEN ein Nutzungsrecht hieran einzuräumen und die Produkte zu übereignen, so dass die gelieferten Produkte frei von Rechten Dritter sind. 

(2) Der ANBIETER sichert dem KUNDEN zu, dass die unter Ziff. 11.1 beschriebene Verwertung keine Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzt.

(3) Vorbehaltlich individueller Vereinbarungen darf der KUNDE die beim ANBIETER erworbenen Produkte unbefristet und weltweit verwenden, allerdings nur zum privaten Gebrauch. Untersagt ist insoweit insbesondere der gewerbliche Weitverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.

12.  ENGLISCHE FASSUNG

Eine etwaige englische Fassung dieser AGB stellt eine reine Arbeitserleichterung dar. Die deutsche Fassung ist allein maßgeblich und hat bei Widersprüchen oder Abweichungen gegenüber der englischen Fassung Vorrang.

13. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

(1) Diese Bedingungen und das gesamte Rechtsverhältnis der Vertragsparteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtwahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der KUNDE als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. (

2) Sofern es sich beim KUNDEN um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem KUNDEN und dem ANBIETER der Sitz des ANBIETERS.

(3) Sollten einzelne der hier enthaltenen Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam. Gleiches gilt im Fall einer Lücke.

Stand: August 2023